“Good ideas need
Comprehensive
Protection and Strict
Enforcement”
Anpassung patentrechtlicher Vorschriften aufgrund des Einheitspatentsystems
Eine wesentliche Anpassung im Rahmen des neuen Einheitspatents ist die Neugestaltung des Doppelschutzverbots. Seit dem 1.…
Read MoreFreie Erfinderinnen und Erfinder in Deutschland
Bahnbrechende Erfindungen, wie beispielsweise der Spreizdübel oder der Airbag, stammen von einfallsreichen Erfindern. Regelmäßig sind solche…
Read MoreStreit um PAULANER SPEZI beendet
Riegele, eine bekannte schwäbische Brauerei mit Sitz in Augsburg, ist Inhaberin der Markenrechte an SPEZI. Die…
Read MoreEinheitspatent – die teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten
Vierundzwanzig EU-Mitgliedstaaten haben das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) unterzeichnet.Zunächst wird das EPGÜ in den…
Read MoreUpdate zum Einheitspatentsystem
StartDie Bundesrepublik Deutschland hat das Übereinkommen am 17. Februar 2023 ratifiziert. Das Übereinkommen über ein einheitliches…
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